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| Umweltzeichen |
| ("Umweltengel") ist ein unter
Verwendung des UNO-Umweltsymbols ("Engel") gestaltetes Zeichen. Die
Bundesregierung beansprucht, Inhaberin des U. zu sein. Das U. dient der öffentlichen
Umweltpolitik. Es wird von einer mit Repräsentanten gesellschaftlicher Kräfte besetzten
Jury auf entsprechenden Antrag vergeben. Aufgrund dieser Entscheidung schließt die
RAL-Gütezeichenorganisation mit Ermächtigung des BMI Zeichennutzungsverträge. Wegen
einschlägiger Fundstellen sowie der verfassungsrechtlichen Problematik vgl. Wimmer,
Betriebsberater 1989 S. 565. Zum U. der EG vgl. die VO vom 11. 4. 1992 (ABl. L 99/1). Zum
zeichenrechtl. Schutz einiger ausländischer und internat. U. vgl. die Bek. vom 25. 6.
1993 (BGBl. I 1155) mit Wiedergabe der Zeichen in der Anlage. |
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